Forum #18 – 15.09.2006
Neues Spiel – neues Glück? Neuer Förderzeitraum EFRE – neue Qualitäten im Leipziger Osten
Seit im Leipziger Osten bedeutende Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt“ und dem Programm „Stadtentwicklung“ des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) eingesetzt werden können, hat sich hier viel bewegt.
Das 18. Forum Leipziger Osten diskutierte am 15.09. im Freizeittreff Rabet über die Chancen, im neuen Förderzeitraum des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) – 2007 bis 2013 – die positive Entwicklung im Leipziger Osten weiter zu unterstützen und erfolgreiche Projekte im Leipziger Osten fortzuführen.
Einige Anmerkungen zur Diskussion im Forum finden Sie im Folgenden:
Erster EFRE-Förderzeitraum geht zu Ende
Seit 2000 wurden wichtige Projekte des Stadtumbaus verwirklicht. An kleine und mittlere Unternehmen wurden auf Grundlage der KMU-Förderrichtlinie von 2003 bisher rund 625.000 Euro ausgereicht, um investive Maßnahmen (z. T. Neuansiedlungen) im Leipziger Osten zu unterstützen.
Eine Reihe sozialer Projekte wie Integrationsprojekt DIALOG, „Kitas im Blick“, StadtteilAkzent oder die Quartiersmanagements für Volkmarsdorf und Neuschönefeld tragen zur Verbesserung der Lebensqualität im Viertel bei. Dennoch steht die Lösung der gravierenden sozialen Probleme im Leipziger Osten eher noch am Anfang.
Seit Oktober 2000 begleitet das Forum Leipziger Osten die Veränderungsprozesse im Programmgebiet. Die erste Förderperiode geht mit diesem Jahr zu Ende. In dieser Zeit flossen rund 11,4 Mio Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in das Gebiet und trugen entscheidend zu seiner Entwicklung bei.
Umfang und Ausgestaltung möglicher Anschlussprogramme stehen noch nicht fest. Sicher ist aber, dass es im Zeitraum 2007 bis 2013 eine Förderung geben wird.
Was ist zu tun?
Jetzt ist es an der Zeit, für 2007 bis 2013 Projekte und Vorhaben zu benennen, mit denen weitere Fördergelder in den Leipziger Osten geholt werden können. Ein punktgenauer Zuschnitt dieser Projekte ist umso wichtiger, weil die von der Stadt zur Einwerbung der Fördergelder aufzubringenden Eigenmittel weiterhin sehr knapp sind.
Was muss im Leipziger Osten in den nächsten Jahren getan werden? Welche arbeitenden Projekte sollen weitergeführt werden? Was soll man neu in Angriff nehmen?
Bis 2013 müsse es gelingen, „den Leipziger Osten wirklich nach vorne zu bringen”, erläuterte Karsten Gerkens, Leiter des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW), „bis dahin müssen wir es geschafft haben.” Die geförderte Stadterneuerung sei schließlich „keine unendliche Veranstaltung”. Bei allem Stolz auf das Erreichte äußerte er eine Reihe von Befürchtungen: Immer noch gebe es viel Leerstand, „eine verdammt hohe Arbeitslosigkeit” und vergleichsweise wenige Neuansiedlungen von Unternehmen.
„Zum einen müssen wir uns damit auseinandersetzen, dass die ökonomische Basis im Leipziger Osten schwach ist”, so Gerkens. „Daher muss aus meiner Sicht ein Hauptaugenmerk in der nächsten Förderperiode darauf liegen, Projekte zu generieren, die sich um Beschäftigung drehen” und die mehr Kundschaft ins Viertel bringen.
Zum anderen „steht nach wie vor die Anforderung, alle verfügbaren Mittelarten so einzusetzen, dass so viel wie möglich Wirkung für den Stadtteil erzielt wird. Kernaufgabe dabei bleiben die Vernetzung der Projekte, die Zusammenarbeit der Projektpartner.”
Finanziell bedeute das, dass in der kommenden Förderperiode verstärkt Mittel des Europäischen Sozialfonds und der Beschäftigungsförderung genutzt werden müssen. Alle Projekte müssen sich daran messen lassen, was sie für den Stadtteil erbringen.
Von entscheidender Bedeutung ist die Verbesserung der sozialen Situation. Trotz aller Anstrengungen wird das Image des Stadtteils von gemeinhin als negativ empfundenen Merkmalen belastet — hohe Arbeitslo-sigkeit, hoher Anteil Transfergeldempfänger, hoher Ausländeranteil. Dazu müssen wichtige Projekte wie das Integrationsprojekt DIALOG, das Projekt Kitas im Blick oder das SOS-Projekt, das zumindest zeitweise Beschäftigungsmöglichkeiten schafft, weitergeführt und neu ausgerichtet werden.
Die jeweiligen Projektverantwortlichen stellten Überlegungen vor, über die in den nächsten Monaten auch im Forum und seinen Arbeitsgruppen zu diskutieren sein wird, bevor im Herbst nächsten Jahres die Förderanträge eingereicht werden.
Wohin bewegt sich der Leipziger Osten?
In welche Richtung die Entwicklung des Leipziger Ostens vorangetrieben werden soll, stellte Programmsteuerin Petra Hochtritt vor. Das integrierte Handlungskonzept, nach dem bisher gearbeitet wird, werde fortgeschrieben. Expertengruppen haben für die einzelnen Arbeitsbereiche analysiert, was der Leipziger Osten brauche. Dazu gehören beispielsweise deutliche Impulse für eine starke lokale Wirtschaft. Die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) soll fortgeführt werden. Ideen wie „Gründerzeit erleben” oder „Internationales Quartier (IQ_Ost)” könnten helfen, Unternehmen zwischen Tradition und Innovation anzusiedeln, ein stadtweit führendes international ausgerichtetes Waren- und Dienstleistungsangebot zu entwickeln, Beschäftigung im Stadtteil zu schaffen sowie den Leipziger Osten touristisch interessant zu machen.
Im sozialen Bereich geht es um Maßnahmen zur Stärkung der Familien, zur Erweiterung der Bildungsangebote im Stadtteil, zur Integration der Migranten. Den bereits genannten sozialen Projekten kommt hier eine große Rolle zu, ebenso den Bildungs- und Freizeiteinrichtungen und aktiven Vereinen, die ihre Angebote noch besser koordinieren und koppeln müssen.
Die Weiterentwicklung des kulturellen Lebens ist auf einem guten Wege, wie z. B. die OSTLichter unter Beweis stellen. Und gebaut werden wird in den nächsten Jahren auch, jedoch in weit kleinerem Umfang als im ersten Förderzeitraum. Die Arbeitsschwerpunkte bewegen sich zwischen weiterer Modernisierung, der Vernetzung von Grün im Viertel, der Nutzung von Brachen und der stärkeren Schaffung von selbstgenutztem Wohneigentum.
Stadträte unterstützen Aufwertung des Schulstandortes
Parteiübergreifend unterstützten die anwesenden Stadträte die aufgezeigten Entwicklungslinien für den Leipziger Osten. Gleichzeitig bekräftigten sie ihre Unterstützung, dafür notwendige Finanzmittel zu binden. Die auf den Weg gebrachte Stadterneuerung müsse im Leipziger Osten weitergehen, damit sichtbare erste Erfolge gesichert und ausgebaut werden können.
Als ein wichtiges Element betrachtet das Forum die Qualität des Schulstandortes Leipziger Osten, insbesondere vor dem Hintergrund der beabsichtigten Schließung des Berufsschulzentrums 5 (Neustädter Straße). Hier sagten die Stadträte wiederum parteiübergreifend zu, die Überprüfung der Schulnetzplanung auf die Tagesordnung zu setzen.
In der Forumspause stellten sich neue Akteure im Leipziger Osten wie der BürgerVerein Volkmarsdorf und das Deutsch-Russische Hilfswerk zur Heiligen Alexandra vor. Abschließend wurde der ca. 60-minütige Dokumentarfilm über den Umbau der Eisenbahnstraße erstmalig öffentlich gezeigt.
