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Fragen & Antworten zum Wohnen und Mieten im (Nord-)Osten von Leipzig

Im Rahmen der dreiteiligen Veranstaltungsreihe zum Thema Wohnen hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit ihre ganz persönlichen Fragen zu verschiedenen Themen rund ums Mieten und Wohnen an Expertinnen und Experten zu stellen. Nachfolgend sind die wichtigsten Fragen und Antworten zu den einzelnen Themen aufgelistet. Die Liste wird mit jeder Veranstaltung aktualisiert.

Inhalt



    Fragen zu Grünflächen und deren Entwicklung

    Was passiert auf der Park-/Brachfläche an der Schulze-Delitzsch-Straße?

    Es gibt mehrere Initiativen und Vereine, die sich unter dem Namen „East Park Fiction“ zusammenschlossen und erreichten, dass die Stadt Leipzig die seit vielen Jahren geplante Maßnahme "Urbaner Wald" auf diesen Flächen umsetzt und die Bahnflächen ankauft. Zudem soll eine Nutzung durch die Bürger:innen mit deren Beteiligung geplant werden (bsp. Spielplatz, Urbanes Gärtnern, etc.)

    Hier die wichtigsten Links dazu:

    Die Initiative organisiert stets Beteiligungsformate und wird dies in naher Zukunft auch wieder tun. Aktuelle Informationen und Veranstaltungen gibt es auf Facebook.

    Parallel zu den Initiativen plant auch die Stadt Leipzig einen Stadtteilpark in Volkmarsdorf:

    Um einen Park mit Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten in Volkmarsdorf zu errichten, haben die Stadträte mehrheitlich dem Erwerb von nötigen Flächen und der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zugestimmt. Das Areal liegt zwischen der Schulze-Delitzsch-Straße und der Benningsenstraße und gehört aktuell der Deutschen Bahn AG. Bei der Planung werden Anwohner des Quartiers mit einbezogen. Die dort vorhandenen Wagenplätze sollen weiterhin erhalten bleiben. (VII-A-00229-NF-02, VII-A-00229-NF-02-ÄA-01, VII-P-00300-DS-01)


    Was ist bzw. soll werden auf der Grünfläche zwischen Torgauer Platz und der Bahnstrecke? Also dort, wo das S-Bahn-Schild steht, aber weit und breit keine S-Bahn-Haltestelle ist.

    Die in Privatbesitz befindliche Grünfläche befindet sich aktuell in einem durch die Kommune veranlassten Prüfverfahren für einen Schulstandort. Für weitere Fragen können Sie sich an das Stadtplanungsamt wenden: stadtplanungsamt@leipzig.de

     

    Wäre es möglich, auf einer der Brachflächen im Leipziger Osten Stellplätze für Tiny Houses zu ermöglichen? Vielleicht auch als Pachtflächen zur Zwischennutzung? Inspiration ist für mich bspw. ein neugeplantes Quartier in Hannover. Gibt es da evtl. schon Pläne und wo könnte ich mich da informieren?

    Die Stadt Leipzig hat sich bisher innerhalb der Verwaltung mit einem Antrag beschäftigt, welcher obdachlosen Menschen eine Unterkunft in Tiny Houses ermöglichen sollte. Dazu gibt es im Ratsinformationssystem „Allris“ einen Verwaltungsstandpunkt, welcher auch auf generelle Bedenken bezüglich Tiny Houses hinweist: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014338

    Für weitere Fragen können Sie sich auch an das Stadtplanungsamt wenden: stadtplanungsamt@leipzig.de

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    Rückfragen zur Entwicklung des Wohnungsmarktes im Leipziger (Nord-)Osten

    Müssen denn diese Baufertigstellungen überhaupt gemeldet werden bei Sanierungen von Wohnungen? Gibt es Daten dazu, von wem die Bauvorhaben durchgeführt werden? Welcher Anteil entfällt auf Großunternehmen?

    Teilantwort: Unter den Bauvorhaben, die aktuell durchgeführt werden, gibt es sechs Großunternehmen, drei davon lokal aus Leipzig.


    Kann das Quartiersmanagement Berichte zu Verdrängung anonymisiert veröffentlichen? Es passiert da vieles „still“.

    Diese Verdrängungen (Umzüge, etc.) erfolgen meist still und werden durch Bewohner:innen beobachtet. Die wenigsten fragen konkret nach einem Auszugsgrund. Wenn Fälle von Entmietung gemeldet werden, nehmen wir diese auf. Ein konkretes Vorgehen zur Veröffentlichung haben wir bisher nicht, dies sollte geprüft werden.

    Es gibt aber zivilgesellschaftliche Kartierungsprojekte, dort können Entmietungen anonymisiert eingetragen werden. Es gab auch für Leipzig dazu Vorstöße, eine Karte ist hier zu finden, inwieweit diese aktuell ist, können wir leider nicht sagen: http://umap.openstreetmap.fr/de/map/leipzig-fur-alle-karte-der-entmietung-verdrangung-_301198#15/51.3392/12.3767


    Gibt es offizielle Statistiken zur Entmietung in Leipzig? Falls ja, wie ausführlich sind die Daten? Sind diese zugänglich?

    Offizielle Statistiken werden dazu leider nicht geführt, da die Stadt nur von Räumungsterminen erfährt, nicht aber von Entmietungen.

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    Rückfragen zur Mietrechtsbroschüre

    Ist es geplant, die Broschüre auch in anderen Sprachen zugänglich zu machen?

    Eine Übersetzung der Überschriften durch das Referat für Migration und Integration ist geplant, eine Komplettübersetzung ist nicht leistbar. Ideen zur besseren Kommunikation wären:

    • Beratungsangebote für Migrantinnen veröffentlichen (VSZ „Wir sind für alle da“)

    • mehrsprachigen Vereinen / MSO´s die Broschüre erklären und vorbeibringen


    Was hattet ihr für Gründe, selbst-organisierte Beratungen und Zusammenschlüsse wie den „Miettreff Leipziger Osten“ oder diese Beratung leipzigfueralle.de/2019/04/13/neue-mietberatung/ nicht aufzunehmen?

    In die Broschüre haben wir nach längeren Diskussionen nur stadtweiten Anbieter aufgenommen. U.a. um die öffentliche Stellen nicht aus der Verantwortung nehmen und ehrenamtliche Strukturen nicht zu überlasten. Stadt für Alle hat eine Broschüre mit u.a. ehrenamtlichen Beratungsstrukturen herausgebracht.


    Wo kann die Präsentation zur Entwicklung des Mietmarktes abgerufen werden?

    Ob wir die Präsentation veröffentlichen dürfen, erfragen wir gerade noch. Wenn, dann ist sie dann hier verlinkt.

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    Rückfragen zur Sozialen Erhaltungssatzung

    Wie lange hat das Verfahren zur Verabschiedung der Erhaltungssatzung gedauert?

    Der Prozess hat in Leipzig im Vergleich zu anderen Städten vergleichbar lange gedauert. Zwischen den notwendigen Voruntersuchungen bis zur Veröffentlichung Anfang Juli diesen Jahres liegen ca. 3 Jahre. Jedoch konnten die Verantwortlichen aus dem bisherigen Prozess lernen, so dass es zukünftig schneller gehen wird.


    Bis wann gilt die Erhaltungssatzung? Können Eigentümer darauf spekulieren, dass sie irgendwann ausläuft?

    Die soziale Erhaltungssatzung ist nicht zeitlich befristet.


    Stehen die Gutachten zu Verfügung?

    Die "Detailuntersuchung zur Prüfung des Einsatzes einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Absatz 1, Satz 1, Nummer 2 BauGB zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im Stadtraum Ost in Verbindung mit Südost" ist hier einzusehen: - Link ergänzen

    Der erwähnte Beschlussvorschlag mit Anlagen kann hier abgerufen werden: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1016569


    Das mit dem Vorkaufsrecht an Dritte klingt interessant. Könnte z.B. auch festgelegt werden, dass Zusammenschlüsse von Mieter:innen/Selbstnutzer:innen automatisch das Vorkaufsrecht bekommen?

    Beim Vorkaufsrecht an Dritte müssen diese das Wohl der Allgemeinheit übernehmen. Der/die Dritte muss innerhalb von zwei Monaten zur Verfügung stehen.

    Es gibt Überlegungen, eine Interessenbekundung von Dritten zu ermöglichen und entsprechende Rahmenvereinbarungen bereits im Vorfeld zu treffen.


    Wo können sich Mieter:innen hinwenden, wenn Sie Fragen zur Sozialen Erhaltungssatzung haben? Wo finden Mieter:innen die Informationen?

    Die Stadt arbeitet derzeit noch an einem Kommunikationskonzept zur sozialen Erhaltungssatzung. Vorgesehen sind neben einer Internetseite, Flyer, ein Infofilm und mehrere Informationsveranstaltung in den betreffenden Gebieten. Direkte Hilfe kann per Mail unter soziale-erhaltungssatzung@leipzig.de oder aws@leipzig.de erfragt werden.

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    Fragen zur Mietergemeinschaft Schönefelder Höfe

    Wie ist die altersmäßige Zusammensetzung der Meitergemeinschaft? und tauscht ihr euch mit ähnlichen Initiativen aus, bspw. Kottbusser Tor?

    Junge Leute haben es angestoßen, aber viele Ältere sind jetzt aktiv dabei. Ziel ist es natürlich, sich auch mit anderen Interessengemeinschaften auszutauschen und zusammenzuarbeiten, insbesondere mit der Dresdner Initiative wollen wir uns austauschen. Auch mit den “Kottbussern” gab es einen Termin, leider kam uns vorher die Pandemie dazwischen, aber wir bleiben dran.
    Hinweis eines Teilnehmers:
    Über die Initiative Kottbusser Tor gibt es den tollen Film “Miete essen Seele auf”: https://www.youtube.com/watch?v=1Ee5sOgmjI0

    Ich habe von einer Person die Beratungen macht, gehört, dass es besonders in Schönefeld bei Vonovia das Problem gibt, dass Mieter*innen die noch neu in Deutschland sind und noch nicht so gut mit deutschen Hausordnungen vertraut sind, schnell gekündigt werden bei kleinen Verstößen, die von Nachbar*innen angezeigt wurden. Habt ihr für dieses Problem einen Umgang, zum Beispiel mit den Nachbar*innen zu vermitteln?

    Diese Probleme sind bisher nicht gezielt an die Teilnehmenden herangetreten worden, oder bekannt geworden, allerdings ergibt sich aus den Haustürgesprächen, dass Menschen mit Migrationshintergrund die gleichen Probleme mit dem Vermieter haben.

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    Fragen zum Deutscher Mieterbund Mieterverein Leipzig e.V.

    Stimmt es, dass einige Anwält:innen des Mietervereins auch Vermieter:innen vertreten? Werden MieterIinnen darüber informiert? Könnte man das verhindern?

    Die im Mieterverein angestellten Jurist:innen vertreten nicht vor Gericht. Der Mieterverein arbeitet jedoch auch mit Honoraranwält:innen zusammen. Diesen können und dürfen sie nicht vorschreiben, wen sie vertreten. Daher ist ein Verbot nicht möglich.

    Es gibt einen Fall in Neustadt-Neuschönefeld, dort möchte der Vermieter "keine Ausländer" im Haus haben. Wohin können sich die Betroffenen einer derart diskriminierenden Vermietungspraxis wenden?

    Ansprechpartner:in ist in jedem Fall die:der Diskriminierungsbeauftragte:r der Stadt Leipzig, allerdings muss der Sachverhalt bewiesen werden, dass ist häufig das Problem.
    Mehr zum Antidiskriminierungsbüro: https://www.adb-sachsen.de/


    Gibt es WG Mitgliedsbeiträge?

    Ja, es gibt den Mitgliedsbeitrag für WGs, dieser liegt wie für sonstige Mitglieder auch bei 78 Euro. Pro Mitgliedschaft können max. 4 Personen der WG vertreten werden, zwei dieser Personen haben dann Anspruch auf Rechtsschutz.

    Bis welche Streitsumme greift die Rechtsschutzversicherung?

    Die Versicherung greift bis 25 000 Euro mit einer Selbstbeteiligung von 100 Euro.


    Können sich Hausgemeinschaften gemeinsam beraten lassen? Und wenn nein, wie verhält es sich, wenn alle Mieter:innen des Hauses einen Mietvertrag gemeinsam haben?

    Wenn alle Parteien im Haus einen gemeinsamen Mietvertrag haben, muss das im Einzelfall geprüft werden.


    Macht es in außergerichtlichen Streitigkeiten erfahrungsgemäß einen großen Unterschied in der Wirksamkeit, ob man selbst ein Schreiben (belegt mit Rechtsprechung) an die Hausverwaltung schickt oder ein Schreiben über den DMB verschickt wird?

    Eine generelle Antwort darauf gibt es nicht, aber Vermieter reagiert teilweise eher und/oder anders, wenn die Briefe vom Mieterverein kommen.



    Welche Mittel bestehen, um die Vermietung zur Ausstellung einer Wohnungsgeberbescheinigung bzw. zum Ausstellen eines Mietvertrages/Nachtrages zu einem WG-Mietvertrag zu bewegen, wenn neu eingezogene Mieter*innen seit Monaten darauf warten und immer wieder vertröstet werden? Wie kann in solche Fällen verhindert werden, dass es zu Geldstrafen beim Ummelden auf dem Bürgeramt kommt?

    Aus welchen Gründen darf der Vermieter eine Untervermietung verweigern?

    Man hat nicht grundsätzlich Anspruch auf eine Untervermietung, erst wenn nach Einzug ein Anspruch entsteht bspw. durch Trennung. Wenn dann Vermieter nicht mitmacht, zur Not klagen.

    Was ist wenn der Vermieter die Untermiete verweigert, mit dem Hinweis er möchte die "Familienkonstellation" kennenlernen? aus welchen Gründen kann er eine Untervermietung verweigern?

    Familienkonstellation: kein grundsätzlicher Anspruch auf Untervermietung, erst wenn sich die Wohnsituation deutlich verändert hat.

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    Fragen zur Soziale Wohnhilfe und zum Wohnberechtigungsschein

    Wieviele solche belegungsgebundenen Wohnungen gibt es denn in Leipzig?

    300 Stück, bald kommen 200 neue dazu. In Zukunft soll es pro Jahr 500 neue Wohnungen mit Wohnberechtigungsschein geben.


    Wie lange ist die Wartezeit gerade auf eine Wohnung mit belegungsbindung?

    Es gibt keine Wartezeit, aber bisher noch nicht viel Werbung, momentan passt das Spiel zwischen Angebot und Nachfrage ganz gut

    Wieviele Personen mit Wohnberechtigungsschein gibt es?

    Ca. 1000. Jedoch hätten 34% aller Leipziger Haushalte einen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein.


    Reicht für eine Belegungsberechtigung aufenthalsrechtlich eine Duldung oder welche Papiere braucht man?

    Es braucht ein Jahr Aufenthalt, weil der Wohnberechtigungsschein 1 Jahr gültig ist.


    Was kostet ein Wohnberechtigungsschein?

    Ein Wohnberechtigungsschein kostet 5€, wenn man ALG1 oder ALG2 bekommt ist er kostenlos


    Bitte erläutern Sie wie man einkommensschwachen Personen zu einem betreuten Wohnen verhelfen kann? Die Mietpreis für betreutes Wohnen betragen oft um 8-10 €/qm

    Es gibt Betreutes Wohnen mit WBS bei der WG Connewitz, ein weiteres Projekt ist in Planung. Grundsätzlich kann man kann nur bei Wohnungsneubau Einfluss nehmen und die sind häufig barrierearm und kosten daher mehr Geld im Bau.


    Muss ich meine Bedürftigkeit jährlich Nachweisen? verliert man den Wohnberechtigungsschein und die Wohnung dann?

    Wenn man einmal in der Wohnung wohnt, dann wohnt man drin, man muss nichts mehr nachweisen.


    Was passiert nach 15 Jahren mit den mietpreisgebundenen Wohnungen?

    Verlängerungen werden in Sachsen diskutiert. Auch bei Nichtverlängerung ist das Anheben der Mieten nur nach und nach an die ortsübliche Vergleichsmiete angepasst werden mit einer Kappungsgrenze von 15%


    Gibt es im Leipziger Osten und in Schönefeld ein besonderes “Notfallgeschehen“ gegenüber anderen Stadtteilen?

    Hier sind keine besonderen Auffälligkeiten vorhanden.


    Wann kommt der neue Mietspiegel?

    Es wird an dem aktuellen Mietspiegel gearbeitet, dieser soll bis 2021 veröffentlicht werden. Wenn Sie eine Aufforderung zum ausfüllen erhalten, Bitte nehmen Sie teil!

    Hinweis zur Online-Befragung zum Mietspiegel: Durch eine reine online Befragung werden viele (und besonders von Verdrängung bedrohte) Gruppen ausgeschlossen.

    Das Amt hat versucht Zugang barrierefrei zu gestalten, beispielsweise durch Zugang mit PCs, zusätzlich werden Beratungsstellen sensibilisiert und es gibt detaillierte Ausfüllhinweise.

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    Sonstige Fragen

    Gefährliche Orte und Aufwertung meint: Was gab es für Aktionen und Instrumente zum Thema Sicherheit im Leipziger Osten und inwieweit sind die dazu da, die Attraktivität des Viertels zu steigern bei Mieter*innen, die höhere Mieten zahlen können.

    Die Themen Sicherheit und Ordnung werden auch im Aktionsbündnis Sicherheit diskutiert. In diesem Bündnis unter Leitung der Suchtbeauftragten Sylke Lein und Ralf Elsässer vom Quartiersmanagementtreffen sich im zweimonatlichem Rhythmus Akteure von Polizei, Ordnungsamt, Suchthilfe, Streetwork, Stadtreinigung, und weiteren.

    Ziel der Treffen ist es nicht, die Attraktivität im Kiez, sondern die Sicherheit für die Bewohner*innen zu erhöhen. Themen, welche stets auf der Tagesordnung stehen, sind die Diskussion um Spritzenfunde und Dealerei in und um besonders sensible Orte wie KiTa´s und Schulen, das Thema Hundekot in allen Varianten, Nutzung öffentlicher Gehwege durch Gewerbetreibende, Vermüllung im öffentlichen Raum, Diskussion und Information zu illegalen Spielhallen etc.

    Dabei geht es vor allem um ein gemeinsames Handeln, Repression steht dabei nicht im Vordergrund.

    Ein gemeinsames Statement für einen Drogenkonsumraum, die Unterstützung einer Umsonstladeninitiative und das Aufstellen der Spritzenabwurfbehälter sind einige Beispiele dafür.

    Die Steigerung der Attraktivität des Viertels ist nur insofern Ziel, als dass die angestammten Bewohner:innen sich wohl fühlen und mit ihren Problemen ernst genommen werden.

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    Leipziger Osten, Stadtteilmanagement, Quartiersmanagement, Soziale Stadt