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Verdrängung und Gegenmaßnahmen

Bedingt durch den sich zunehmend anspannenden Wohnungsmarkt im Osten und Nordosten Leipzigs (vgl.: Der Wohnungsmarkt im Leipziger Osten und Nordosten) erhöht sich der finanzielle Druck auf die hier lebenden Bewohnerinnen und Bewohner. Mit verschiedenen Maßnahmen und Werkzeugen versucht die Stadt Leipzig gegenzusteuern. Im Folgenden stellen wir zwei Maßnahmen vor.

Die Soziale Erhaltungssatzung

Die „Soziale Erhaltungssatzung“ zielt darauf die Bewohnerschaft in sechs Stadtteilen, darunter zwei im Leipziger Osten, vor Verdrängung zu schützen, indem sie Luxussanierungen verhindert. In diesen Gebieten darf nur noch nach einem normalen Standard saniert werden, Videosprechanlagen, Aufzüge oder große Balkons dürfen beispielsweise nur noch in Einzelfällen nach einer Prüfung ein- bzw. angebaut werden. Marmorfliesen, Parkettböden oder beheizbare Handtuchhalter sollen gar nicht mehr erlaubt sein.

Am 05. November 2020, 18 Uhr stellen Vertreter:innen der Stadt Leipzig die Soziale Erhaltungssatzung im Jugendclub „OFT Rabet“ vor. Es gibt die Möglichkeit Fragen zu stellen. Die Veranstaltung wird auch als Online-Stream übertragen.

Mehr zur Sozialen Erhaltungssatzung auf leipzig.de:
https://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/stadterneuerung-in-leipzig/soziale-erhaltungssatzungen/

Ein politisches Mittel gegen unbegrenzte Mieterhöhung: Die Kappungsgrenze

Die Kappungsgrenze schreibt vor, dass Mieten in bestehenden Mietverträgen innerhalb von drei Jahren um maximal 15 Prozent bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete erhöht werden dürfen. Sollten Vermieter.innen diese Steigerung überschreiten ist dies gesetzeswidrig, Mieter:innen können in diesem Fall rechtliche Schritte einleiten. Verschiedenen Organisationen in Leipzig bieten hierbei Unterstützung an. Mehr zu diesen Angeboten hier: Probleme mit Vermieter:innen, Mieterhöhung oder Nebenkosten

Mehr Infos zur Kappungsgrenze gibt es hier:
https://www.leipzig.de/news/news/mieten-kappungsgrenze-fuer-leipzig-auf-15-prozent-reduziert/

Die eigenen Rechte kennen schützt vor Verdrängung

Das Sozialamt der Stadt Leipzig hat in Zusammenarbeit mit dem Quartiersmanagement Leipziger Osten eine Broschüre veröffentlicht, die Mieterinnen und Mieter über ihre Rechten und Pflichten aufklärt und weitere Tipps rund ums Wohnen gibt. Die Broschüre liegt in den Bürgerämtern und Stadtteilbibliotheken aus und kann hier online abgerufen werden:

Download der Mietrechtsbroschüre

 

Leipziger Osten, Stadtteilmanagement, Quartiersmanagement, Soziale Stadt