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Vorbereitung auf Förderperiode 2014 bis 2020 für EFRE, ESF und Co.

Leipzig bereitet sich auf die neue EU-Strukturfonds-Förderperiode vor. Der Leipziger Osten ist dabei.

Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 3. Juni 2013:
Das Konzept, mit dem die Stadtverwaltung in die auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene anstehenden Verhandlungen gehen will, ist nach einem fachübergreifenden Abstimmungsprozess fertiggestellt. In der Ratsversammlung am 10. Juli 2013 befindet der Stadtrat darüber. 

Beschlusstext | Beschlussbegründung | einstimmig angenommen bei 4 Enthaltungen

Konkret geht es um die Prioritäten beim künftigen Einsatz von Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF).

Das Grobkonzept dafür entstand auf Grundlage des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) Leipzig 2020 und setzt auf eine Vielzahl relativ kleinteiliger Projekte und Maßnahmen, die ihre Wirkung in der Summe zeigen, sowie auf die Vernetzung unterschiedlicher Akteure, die Maßnahmen gemeinsam umsetzen sollen.

Die Mehrzahl der Vorhaben soll auf Stadtteilebene realisiert werden. Die Projekte
konzentrieren sich vor allem auf die Schwerpunkträume der Stadtentwicklung wie den Leipziger Westen, den Leipziger Osten, Grünau, Schönefeld, die Magistrale Georg-Schumann-Straße, die City, den Gewässerverbund, den Leipziger Nordraum und Leipzig Südost / BioCity.

Für diese Räume werden jeweils eine Reihe größerer Investitionen vorgeschlagen. Beispielhaft stehen das Bildungszentrum Grünau, der Bildungscampus Jahrtausendfeld im Leipziger Westen und der Parkbogen Ost.

Diese unter anderem von der Gewinnung von Fördermitteln abhängigen Investitionen sind eingebettet in ein breites Spektrum kleinerer Maßnahmen, die auf bestimmte Akteursgruppen zielen bzw. aus deren Netzwerken heraus entwickelt werden. Sie beziehen sich vor allem auf die Unterstützung kleiner Unternehmen, auf die Beschäftigungsförderung, auf Hilfestellung für Hauseigentümer bei energetischen
Sanierungen sowie auf die Themen Bildung, Integration und Stadtteilmanagement. [...]

Für die praktische Umsetzung dieser integrierten Strategie in Leipzig erweisen sich zwei von der EU-Kommission vorgeschlagene neue Instrumente als besonders geeignet, die unterschiedlichen fachlichen und thematischen Ziele auf lokaler Ebene zu verknüpfen: die Integrierte Territoriale Investition (ITI) und „von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen der lokalen Entwicklung“.

• Die ITI ermöglicht es, aufeinander abgestimmte Bündel von Maßnahmen umzusetzen, wobei Mittel aus unterschiedlichen Fonds und unter Bezugnahme auf unterschiedliche thematische Ziele verwendet werden können.
• Über „von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen der lokalen Entwicklung“wird Netzwerken lokaler Akteure die Möglichkeit eingeräumt, fonds- und zielübergreifend selbst über Strukturfondsmittel zu verfügen.

Zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen gehört ebenfalls, dass die EU-Kommission in Ergänzung zu den bislang dominierenden Zuschüssen den stärkeren Einsatz von innovativen Finanzierungselementen, etwa von Fondsmodellen, anstrebt. 

Grobkonzept Europa 2020 – Leipzig 2020 (PDF-File, ca. 10,7 MB)

Förderperiode 2014-2020 der EU-Strukturfonds (Vorbereitung)